AGBs Epi-Food APP
1. Allgemeines
1. Die Epi-Food App – Alexandra Stech & Felicitas Riederle GbR – im Folgenden: Epi-Food – betreibt über eine mobile Applikation (App) einen Dienst für Rezepte zum Kochen sowie Gesundheitswissen und Lifestyle-Tipps.
2. Die Nutzung der App erfolgt auf Grundlage dieser Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt Epi-Food nicht an, es sei denn, Epi-Food stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsinhalt
1. Epi-Food stellt über die App einen Dienst für Rezepte zum Kochen sowie Gesundheitswissen und Lifestyle-Tipps zur Verfügung. Der Umfang der bereitgestellten Leistungen unterscheidet sich, je nachdem ob eine kostenlose Registrierung, eine kostenlose Testphase oder eine kostenpflichtige Nutzung vereinbart wurde.
2. Die Rechte an dem Dienst von Epi-Food und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, bleiben bei Epi-Food. Diese Inhalte werden an den Nutzer im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung lizenziert. Epi-Food räumt dem Nutzer ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur ausschließlich persönlichen Nutzung des Dienstes und seiner Inhalte ein.
3. Alle Inhalte von Epi-Food sowie die Marken, Logos und Domainnamen stehen im alleinigen Eigentum von Epi-Food. Die vorstehend eingeräumte Lizenz gibt dem Nutzer kein Recht, die Marken von Epi-Food, die Handelsnamen, Logos oder Domainnamen zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nichtgewerbliche Zwecke.
3. Vertragsschluss
1. Die Nutzung der App ist grundsätzlich ohne eine Registrierung oder einen Vertragsschluss möglich. Zur Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung notwendig. Zur Nutzung weiterer Funktionen, die sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung ergeben, ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages erforderlich.
2. Die Registrierung für eine kostenlose Nutzung verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Für die Registrierung ist eine E-Mail-Adresse sowie ein vom Nutzer selbst gewähltes Passwort erforderlich.
3. Ein kostenpflichtiges Abonnement kann über die App abgeschlossen werden. Der Nutzer gibt sein rechtlich bindendes Angebot ab, indem er in der App das entsprechende Abonnement auswählt, sich durch die Eingabe seines Passwortes für den Drittanbieter-App-Store anmeldet und danach den Button „Abonnieren“ betätigt. Der Vorgang kann währenddessen noch abgebrochen werden und der Nutzer zur Auswahl zurückkehren.
Das Angebot von Epi-Food ist bereits bindend. Der Vertrag kommt unmittelbar durch die Erklärung des Nutzers zustande. Der Nutzer erhält nach seiner Bestellung eine Empfangsbestätigung von dem Drittanbieter-App-Store. Der Vertragstext wird gespeichert, ist dem Nutzer aber nicht zugänglich. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. Epi-Food bietet insbesondere neuen Nutzern die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an (sog. „Probe-Abonnement”). Epi-Food bestimmt nach eigenem Ermessen, ob der Nutzer ein Probe-Abonnement in Anspruch nehmen darf. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Epi-Food ein solches kostenloses Probe-Abonnement jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern.
Der Nutzer gibt eine Erklärung dahingehend ab, dass sich sein kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Probe-Abonnements in ein kostenpflichtiges Abonnement umwandelt. In diesem Fall erneuert sich das Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis und ist nach den Regelungen über die Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements kündbar. Sofern der Nutzer eine solche Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement nicht wünscht, muss er vor dem Ende des Probe-Abonnements kündigen. Hierfür können die über die App bzw. den Store des jeweiligen App-Anbieters bereitgestellten Funktionen genutzt werden.
5. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten. Das Nutzerkonto darf nur von dem jeweiligen Nutzer selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung eines Benutzerkontos durch Dritte, sowie jeder dahingehende Verdacht ist Epi-Food unverzüglich mitzuteilen.
4. Widerrufsrecht
Ist der Nutzer Verbraucher, steht ihm bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein Widerrufsrecht zu. Die jeweilige Widerrufsbelehrung und die Modalitäten der Ausübung des Widerrufsrechts finden sich in dem jeweiligen Drittanbieter-App-Store.
5. Zahlung
Bei Abschluss eines Abonnements über einen Drittanbieter-App-Store erfolgt die Zahlung über den jeweiligen dortigen In-App-Purchase-Prozess.
Im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements erneuert sich die Zahlungsverpflichtung gegenüber automatisch am Ende der jeweiligen Abonnement-Laufzeit, wenn das kostenpflichtige Abonnement nicht gekündigt wird.
6. Laufzeit und Kündigung
1. Die kostenlose Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer und Epi-Food können den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck kann der Nutzer sein Konto über die App unmittelbar löschen.
2. Das kostenpflichtige Abonnement läuft für die vom Nutzer gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch um diesen Zeitraum, wenn es nicht spätestens vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Diese Regelung findet auf das kostenlose Probeabonnement entsprechende Anwendung.
Die Kündigung kann entweder über die in der App bereitgestellte Möglichkeit zur Kündigung gekündigt werden, oder über die Einstellungen des jeweiligen Drittanbieter-App-Stores.
Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Nutzeraccount auf eine kostenlose Mitgliedschaft herabgestuft, die nach den hierfür geltenden Bedingungen beendet werden kann.
3. Soweit der Nutzer ein Jahresabonnement abgeschlossen hat, kann er erstmalig zum Ende des Jahreszeitraums, sodann zum Ende eines jeweiligen Verlängerungszeitraums eine Herabstufung auf ein monatliches Abonnement vornehmen. Dies geschieht durch Nutzung der entsprechenden Funktion innerhalb der App.
4. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.
7. Haftung
1. Ansprüche auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von food with love, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Epi-Food nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Diese Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Epi-Food, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8. Änderung der AGB
1. Epi-Food behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Epi-Food für den Nutzer zumutbar ist. Sofern zu einer Änderung der AGB von Nutzer keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wird der Nutzer von Epi-Food über jegliche Änderungen und/oder Ergänzungen der AGB rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) informiert. Dazu übersendet Epi-Food dem Nutzer die neue Fassung der AGB an die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. In diesem Rahmen wird Epi-Food den Nutzer ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Geltung der neuen Fassung der AGB sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
2. Falls der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprichst, gilt die neue Version der AGB als von Nutzer angenommen.
Wenn der Nutzer der Geltung der neuen AGB rechtzeitig widerspricht, wird die Vertragsbeziehung unter Anwendung der bisherigen AGB fortgesetzt, allerdings kann Epi-Food den kostenfreien Nutzungsvertrag bzw. das kostenpflichtige Abonnement mit Wirkung zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen.
9. Außergerichtliche Streitschlichtung
Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Epi-Food weist darauf hin, dass Epi-Food zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.
10. Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von Epi-Food, zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder seinen (Wohn-)Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt.